Condiciones Generales de Contratación

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§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

  1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Firma devworx GmbH & Co. KG, Döllgaststraße 7, 86199 Augsburg (nachfolgend „devworx“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, devworx stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
  2. Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Leistungsgegenstand

  1. devworx stellt dem Kunden auf www.timenote.de eine webbasierte Zeiterfassungssoftware zu Verfügung.
  2. devworx räumt dem Kunden die zur Nutzung der vertragsgegenständlichen Leistungen notwendigen einfachen Nutzungsrechte an der Software ein. Eine Überlassung der Software an den Nutzer erfolgt nicht.
  3. Eine geschuldete Beschaffenheit, die über die in Ziffer (1.) beschriebenen Leistungen hinausgeht, wird nicht geschuldet.
  4. Der Zugang zur Leistung von devworx erfolgt über einen Internetzugang und mittels eines Webbrowsers oder anderer geeigneter Software. Dies ist nicht Gegenstand der von devworx geschuldeten Leistung.
  5. devworx garantiert eine Verfügbarkeit der Software von 97 %. Dies gilt nicht, wenn eine Störung der Verfügbarkeit auf einen Umstand zurückzuführen ist, der außerhalb des Machtbereiches von devworx liegt (vgl. § 8 Absatz 5 dieser Bedingungen). devworx ist berechtigt, im Interesse seiner Kunden zum Zwecke von Wartungsarbeiten (z.B. Serverpflege, Datensicherung, etc.) während des Vertragsverhältnisses den Zugang zu der Software in einem Zeitraum von 22.00 bis 24.00 Uhr zu beschränken („Wartungsfenster“). Falls zusätzliche Wartungsfenster außerhalb dieser Zeit notwendig werden sollten, wird devworx dieses mindestens 48 Stunden im Voraus ankündigen.

§ 3 Vertragsschluss

  1. Ein Vertrag kommt zwischen devworx und dem Kunden zustande, wenn der Kunde sich auf www.timenote.de registriert. Die Darstellung der Leistungen auf www.timenote.de stellt ein rechtlich bindendes Angebot dar, welches der Kunde mit seiner Registrierung annimmt.
  2. Eine Registrierung ist dann abgeschlossen, wenn der Kunde seine Daten auf der Webseite eingibt und die Registrierung über den Knopf „Account erstellen“ absendet.

§ 4 Vertragsbeendigung, Sperrung des Benutzerkontos

  1. Beide Vertragsparteien können den Nutzungsvertrag ohne Angaben von Gründen jederzeit zum Monatsende kündigen.
  2. Erfolgt die Kündigung seitens devworx erhält der Kunde selbstredend ausreichend Möglichkeiten, seine Rohdaten zu exportieren.
  3. devworx behält sich das Recht zur außerordentlichen Kündigung vor, soweit ein Kunde die angebotenen Leistungen missbraucht oder schädigt (vgl. § 5 Absatz 3 dieser Bedingungen).

§ 5 Pflichten des Kunden

  1. Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten durch geeignete Maßnahmen zu schützen, um den unbefugten Zugriff Dritter auf die Software zu verhindern.
  2. Der Kunde ist nicht berechtigt, die vertragsgegenständliche Software Dritten zur Nutzung zur Verfügung zu stellen, ohne dafür ein eigenes Mitarbeiterkonto einzurichten. Eine Weitervermietung der Nutzungsmöglichkeit der Software wird dem Kunden somit ausdrücklich nicht gestattet.
  3. Der Kunde ist verpflichtet, bei der Nutzung die in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Gesetze und Rechtsvorschriften einzuhalten. Es ist insbesondere nicht gestattet, die Software zu nutzten um Spam zu versenden, die Serverleistungen absichtlich zu beeinflussen, durch Umgehung der Zugangssoftware andere Nutzer zu schädigen oder deren Daten zu ermitteln sowie sonstige vertragswidrige oder strafrechtlich relevante Handlungen vorzunehmen. devworx behält sich vor, diese rechtswidrigen oder missbräuchlichen Daten und Inhalte unverzüglich zu löschen.
  4. Verstößt der Kunde gegen seine Pflichten und entsteht devworx dadurch ein Schaden, muss der Kunde diesen Schaden ersetzen.
  5. devworx ist nicht verantwortlich für Handlungen seiner Kunden. Dies gilt insbesondere für die Möglichkeit, Informationen an Dritte per E-Mail zu übermitteln. Der Kunde stellt devworx von jeglicher Haftung in diesem Zusammenhang frei.

§ 6 Preise

  1. Alle Preise, die auf der Website von timenote angegeben sind, verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
  2. Die Kosten für die Nutzung der Leistungen von devworx sind unter http://www.timenote.de/de/preise abrufbar.
  3. Soweit ein Benutzerkonto einen ganzen Abrechnungsmonat deaktiviert ist, fällt auch keine Vergütung an.

§ 7 Zahlungsmodalitäten

  1. Die Bezahlung ist jeweils am Ende eines kalendarischen Monats fällig. Soweit der Dienst von devworx keinen vollständigen kalendarischen Monat genutzt wurde, weil beispielsweise die Anmeldung erst im laufenden Monat erfolgte, wird die Abrechnung entsprechend der im Kalendermonat genutzten Tage erstellt.
  2. Der Kunde kann die Zahlungsmodalitäten auf https://www.timenote.de/de/preise einsehen.
  3. Befindet sich der Kunde in Zahlungsverzug, hat er devworx Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch devworx nicht aus.

§ 8 Haftung

  1. Für eine Haftung von devworx auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen folgende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen.
  2. devworx haftet nicht (gleich, aus welchem Rechtsgrund) für Schäden, die nach Art der Leistung und bei normaler Verwendung typischerweise nicht zu erwarten sind.
  3. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für die Haftung wegen vorsätzlichen Verhaltens oder grober Fahrlässigkeit, für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
  4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von devworx, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
  5. Leistungsmängel, die nicht von devworx zu vertreten sind, sind von der Gewährleistung ausgeschlossen.

§ 9 Widerrufsbelehrung

  1. Für den Fall, dass der Kunde als Verbraucher im Sinne von § 13 BGB handelt, steht ihm nach § 312b BGB ein Widerrufsrecht zu.
  2. Widerrufsrecht

    Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

    Der Widerruf ist zu richten an: devworx GmbH & Co. KG Döllgaststraße 7 86199 Augsburg Fax: 0821 - 650532-99 E-Mail: info@timenote.de

    Widerrufsfolgen

    Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang. Hinweis: Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. Ende der Widerrufsbelehrung

§10 Vertrags- und Leistungsaktualisierungen

  1. devworx behält sich vor, diese Geschäftsbedingungen zu aktualisieren, um z.B. Anpassungen an geänderte rechtliche Vorschriften vorzunehmen oder neue Leistungen einzuführen. In diesem Fall wird der Kunde per Email über Änderungen informiert.
  2. devworx ist berechtigt, während eines laufenden Vertrages seine Dienste zu aktualisieren (z.B. neue Versionen, Updates, Upgrades). Soweit diese oder andere Änderungen an dem Leistungsangebot von devworx vorgenommen werden, gelten diese Geschäftsbedingungen auch für diese.
  3. Bei Änderungen an den Geschäftsbedingungen, werden diese wirksam, wenn der Kunde nicht binnen 14 Tagen nach Zugang der Information per eMail den Änderungen gegenüber devworx widerspricht. Der Kunde wird in der Email über die aktualisierten Geschäftsbedingungen gesondert auf die Widerspruchsmöglichkeit und deren Frist hingewiesen. Widerspricht der Kunde daraufhin den Aktualisierungen an den Geschäftsbedingungen, hat devworx das Recht, das Vertragsverhältnis zum Ende des aktuellen Abrechnungsmonats zu kündigen und zu beenden.

§ 11 Datenschutz

  1. devworx wird die gesetzlichen Bestimmungen des Datenschutzes in der jeweils geltenden Fassung einhalten. Die geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen sind devworx bekannt.

§ 12 Schlussbestimmungen

  1. Auf Verträge zwischen devworx und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
  2. Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und devworx der Sitz des Anbieters.
  3. Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich.